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Gewässerunterhaltung

Ab dem 01.01.2018 werden die Kosten für die Gewässerunterhaltung auf Grund einer geänderten Gesetzeslage im Landeswassergesetz nach einem neuen Maßstab umgelegt.

 

Im Wesentlichen unterscheidet die neue Kostenumlegung nach versiegelten und unversiegelten Flächen. Dabei werden 90 % der Kosten auf die versiegelten Flächen und 10 % der Kosten auf die unversiegelten Flächen verteilt. Eine entsprechende Vorschrift findet sich in § 64 Landeswassergesetz.

 

 

In der aktuellen Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde Lienen für fließende Gewässer II. Ordnung erfolgt die Umlage des Unterhaltungsaufwandes nach Größe der Grundstücksfläche. Bei der Umlage der Unterhaltungskosten wurde bisher zwischen forstwirtschaftlichen Grundstücksflächen, den nicht forstwirtschaftlichen Grundstücksflächen und Grundstücken, die innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile liegen, unterschieden.

Die jeweilige aktuelle Umlage, auf der Grundlage der bisherigen Satzung kann den Grundbesitzabgabebescheiden aus Januar 2017 entnommen werden.

 

Die Neu-Regelung im LWG sieht eine Berechnungsmethode vor, die von nun an maßgebend für die Umlage des Unterhaltungsaufwandes im Einzugsbereich der Wasser- und Bodenverbände ist und von den Kommunen zukünftig zu berücksichtigen ist.

Gemäß § 64 Abs. 1 Nr. 2 LWG haben die Eigentümer der versiegelten Flächen 90 % und die Eigentümer der übrigen Flächen 10 % der durch den Unterhaltungsaufwand entstandenen Kosten zu tragen.


Diese Änderung hat Auswirkungen auf die zu kalkulierenden Gebührensätze, da im Gesetz stärker auf die maßgeblichen Unterschiede des Wasserabflusses abgestellt wird. In der Folge führt die Gesetzesänderung dazu, dass die Eigentümer versiegelter Flächen höhere Gebühren zahlen müssen, da ein großer Anteil der entstandenen Kosten einer verhältnismäßig geringen Fläche zugeteilt wird. Daraus ergibt sich entsprechend eine Senkung der Gebühren für Eigentümer übriger unversiegelter Flächen. Dies gleicht den wesentlich höheren Nutzen aus für versiegelte Flächen durch den Hochwasserschutz für Gewässer. Es wird damit aber auch in Anbetracht der zunehmenden Starkregenereignisse ein Anreiz gesetzt, Grundstücke nicht komplett zu versiegeln oder wieder Flächen zu entsiegeln. Eine Unterteilung in Waldflächen hat zukünftig nicht mehr zu erfolgen. Des Weiteren ist in der Satzung als Gebührenmaßstab der Quadratmeter festzulegen.


Im Gebiet der Gemeinde Lienen sind drei Gewässer vorhanden. Dieses sind der „Lienener Mühlenbach“, der „Ladberger Mühlenbach“ und der „Lengericher Aa-Bach“. Die Gewässer sorgen dafür, dass das auf dem Gemeindegebiet anfallende Niederschlagswasser abfließen kann, ohne größere Schäden anzurichten. Die Unterhaltung der fließenden Gewässer und Zuläufe obliegt dem jeweiligen Unterhaltsverband. Die Kosten, die durch die Pflege dieser Gewässer entstehen, werden nach dem Landeswassergesetz auf die Grundstückseigentümer umgelegt.


Zur Neufassung der Umlage erhebt die Gemeinde Lienen mittels Fragebogen von den Grundstückseigentümern die versiegelten Flächen. Grundstückseigentümer, für deren Grundstück die versiegelten Flächen nicht schon in der Vergangenheit ermittelt wurden, werden in einem gesonderten Schreiben informiert und um Mithilfe gebeten.

 

Zu den versiegelten Flächen gehören unter anderem:
-Gebäudeflächen

-Nebengebäude, z.B. Garage, Carport, Gartenhütte, Schuppen etc.
-Zufahrten

-Terrassen

-Wegeflächen

-Stein- /Kiesflächen

-Siloplatten

 

Zu den unversiegelten Flächen gehören:

-Rasenflächen

-Blumenbeete

-Wiesen

-Äcker

-Weiden

-Waldflächen

-Gewässer

 

Hilfe beim Ausfüllen Ihres Bogens können Sie auch unter der Telefonnummer 05483/739633 erhalten.

 Fragebogen zur Ermittlung der versiegelten Fläche (21 KB)

 Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde Lienen für fließende Gewässer II. Ordnung (553 KB)

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