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Erschließungsbeiträge

Der Gemeinde entstehen im Zusammenhang mit der Erschließung von Wohnbau- oder Gewerbegrundstücken Erschließungskosten in Form von Straßenbaukosten, Kanalbaukosten sowie Kosten für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz.

Nach den gesetzlichen Grundlagen kann die Gemeinde die für die Erschließung der Grundstücke entstehenden Kosten auf die vorteilhabenden Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten dieser Grundstücke umlegen.

Nach dem Baugesetzbuch tragen die Grundstückseigentümer/Erbbauberechtigten 90 % des Erschließungsaufwandes für die erstmalige Herstellung von Straßen.
Nach dem Kommunalabgabengesetz haben die Grundstückseigentümer/Erbbauberechtigten einen einmaligen Kanalanschlussbeitrag für die abwassertechnische Erschließung ihrer Grundstücke zu bezahlen. Kostenerstattungsbeträge sind zu erheben für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die die Gemeinde für den mit der Inanspruchnahme von Bauflächen verbundenen Eingriff in Natur und Landschaft zu erbringen hat. Der auf das jeweilige Grundstück entfallende Kostenerstattungsbetrag ist abhängig von der Grundstücksgröße.

Darüber hinaus sind die vorteilhabenden Grundstückseigentümer/Erbbauberechtigten auch an den Straßenbaukosten beteiligt, wenn eine Straße, nach Ablauf der Nutzungsdauer, erneuerungsbedürftig ist bzw. der Ausbauzustand verbessert wird.

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