Flächennutzungsplan

Details

Der Flächennutzungsplan stellt die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung einer Kommune dar. Unverbindlich werden für das gesamte Gemeindegebiet Nutzungsarten wie z.B. Wohnbauflächen, Gewerbe- oder Mischbauflächen geplant und festgeschrieben.

Flächennutzungspläne gelten als vorbereitende Bauleitpläne und sind für die Entwicklung von Bebauungsplänen als vorbereitende Planungsstufe zu verstehen. Er ist eine verbindliche Vorgabe für die Behörde, schafft jedoch kein Baurecht.

Der Flächennutzungsplan stellt die von der planenden Gemeinde gewollten und für die einzelnen Flächen differenzierten städtebaulichen Nutzungen in ihren Grundzügen dar (z. B. Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Verkehrsflächen, Grünflächen, Waldflächen, landwirtschaftliche Nutzflächen).

Will die Gemeinde in einem Teilbereich oder in mehreren Teilbereichen des Gemeindegebietes die Art der geplanten Bodennutzung ändern, muss sie den bestehenden Flächennutzungsplan ändern.

Der Flächennutzungsplan hat keine unmittelbaren Rechtswirkungen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern (Ausnahme: Konzentrationszonen, z.B. für Windenergieanlagen), sondern bindet ausschließlich die Gemeinde selbst sowie andere Fachplanungen. Aus seinen zeichnerischen und textlichen Darstellungen sind daher keine Rechtsansprüche herzuleiten, insbesondere etwa der Anspruch auf die Erteilung einer Baugenehmigung für ein bestimmtes Grundstück oder Entschädigungsansprüche. 

Die Darstellungen des Flächennutzungsplans dienen als Grundlage für Bebauungspläne, die gegenüber allen Bürgern rechtsverbindliche Festsetzungen zur Nutzung und Bebaubarkeit von Grundstücken enthalten.

Kosten

Die Kosten des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans werden von der jeweiligen Gemeinde getragen. Bürgerinnen und Bürgern entstehen keine Kosten.

Hinweise

keine

Fristen

Die aus der ortsüblichen Bekanntmachung zu den einzelnen Verfahrensschritten ersichtlichen Termine der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplanunterlagen sind zu beachten. Für die Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung durch die Höhere Verwaltungsbehörde besteht eine Frist von drei Monaten.

Voraussetzungen

keine

Unterlagen

Flächennutzungsplan und Begründung inkl. Angaben nach § 2 a BauGB (Umweltbericht).

Bürgerinnen und Bürger benötigen keine Unterlagen.

Bearbeitungsdauer

Die Verfahrensdauer hängt ab von der Komplexität der Probleme ab. Kleinere Änderungen benötigen einige Monate, größere Änderungen i.d.R. ein bis zwei Jahre.

Verfahrensablauf

  1. Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans
  2. Erarbeitung des Plankonzepts
  3. frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  4. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
  5. Überarbeitung des Plankonzepts
  6. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
  7. formelle Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  8. öffentliche Auslegung
  9. Prüfung der Stellungnahmen
  10. Abwägung, Beschluss
  11. Genehmigung durch höhere Verwaltungsbehörde
  12. Bekanntmachung der Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung

Rechtsgrundlagen

  • Baugesetzbuch

  • Baunutzungsverordnung

  • Planzeichenverordnung

Weiterführende Informationen

https://www.bauportal.nrw/bauleitplanung